§1 Geltungsbereich

Auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erbringt die Firma SeitenSpiegel.com, Inhaber Thomas Rolle, Beethovenstraße 20, 71729 Erdmannhausen -im folgenden SeitenSpiegel.com genannt- alle Lieferungen und Leistungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. SeitenSpiegel.com ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschliesslich durch Veröffentlichung auf den Internetseiten von SeitenSpiegel.com. Widerspricht der Auftraggeber den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Auftraggeber fristgemäss, so ist SeitenSpiegel.com berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

§2 Vertragsbeginn

2.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Annahme eines Online-Auftrags des Auftraggebers, der Gegenzeichnung eines schriftlichen Auftrags durch SeitenSpiegel.com oder mit erster Erfüllungshandlung, ohne dass es einer Mitteilung an den Auftraggeber bedarf.

2.2 SeitenSpiegel.com kann ganz oder teilweise Aufträge ablehnen oder vorzeitig kündigen. Bei vorzeitiger Kündigung durch SeitenSpiegel.com werden bereits entrichtetes Entgelt zeitanteilig dem Auftraggeber erstattet.

§3 Vertragslaufzeit

Web-Hosting-Verträge und Internet-Katalog-Verträge laufen -falls nichts anderes vereinbart- 12 Monate und verlängern sich automatisch um weitere 12 Monate wenn sie nicht vorher gekündigt wurden.

§4 Kündigung

4.1 Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat zum Ende der Vertragslaufzeit.

4.2 Enthält die Webseite des Auftraggebers selbst ungesetzliche oder unmoralische Inhalte oder verweist auf Internetseiten mit diesen Inhalten, behält sich SeitenSpiegel.com das Recht vor, die betreffenden Internetseiten ganz oder teilweise vorzeitig aus dem Internet zu nehmen. Hierbei wird das entrichtete Entgeld nicht an den Auftraggeber erstattet.

§5 Leistungen

5.1 Die von SeitenSpiegel.com zu erbringenden Leistungen werden vor Vertragsabschluss genau benannt und können auf Wunsch von SeitenSpiegel.com angefordert werden. Freiwillige, über die vertraglich vereinbarten Leistungen hinausgehende und damit unentgeltliche Zusatzleistungen sind vom Auftraggeber nicht einklagbar.

5.2 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains ist SeitenSpiegel.com im Verhältnis zwischen dem Auftraggeber und dem DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Auf die Domain-Vergabe hat SeitenSpiegel.com keinen Einfluss. SeitenSpiegel.com übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Auftraggeber beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Auftraggeber SeitenSpiegel.com hiermit frei.

§6 Entgelte

6.1 Die Entgelte richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Die Preisliste kann auf Wunsch von SeitenSpiegel.com angefordert werden.

6.2 Die Entgelte sind sofort nach Rechnungslegung fällig und im voraus für die Dauer der Vertragslaufzeit zu entrichten.

6.3 Preisänderungen während der Vertragslaufzeit werden erst mit der Rechnungsstellung für die neue, nachfolgende Vertragsdauer wirksam, sind aber nicht rückwirkend.

6.4 Bei nicht fristgemässer Bezahlung durch den Auftraggeber behält sich SeitenSpiegel.com vor, Zins in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die betroffenden Internetseiten bis zur Zahlung des Entgelts aus dem Web zu nehmen.

§7 Urheberrecht

7.1 SeitenSpiegel.com ist bei allen Veröffentlichungen bestrebt, die Urheberrechte der genutzten Webseiten-Inhalte – wie z.B. Texte, Grafiken, Fotos, Video- und Tonsequenzen – zu beachten und überwiegend selbstgestaltete oder lizenzfreie Webseiten-Inhalte zu nutzen.

7.2 Durch SeitenSpiegel.com selbsterstellte Webseiten-Inhalte und Internetseiten werden als geistiges Eigentum betrachtet. Das Copyright für von SeitenSpiegel.com selbsterstellte Webseiten-Inhalte bleibt allein bei SeitenSpiegel.com. Die Verwendung oder Vervielfältigung dieser Webseiten-Inhalte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von SeitenSpiegel.com.

7.3 Alle in den Veröffentlichungen genannten Marken und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechts und den Besitzrechten der eingetragenen Eigentümer. Eine Nennung hebt diesen Schutz nicht auf.

§8 Datenschutz

8.1 Alle notwendigen Daten werden von SeitenSpiegel.com elektronisch gespeichert, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt SeitenSpiegel.com auch zur Beratung, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke. SeitenSpiegel.com wird dem Auftraggeber auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. SeitenSpiegel.com wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Auftraggebers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als SeitenSpiegel.com verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Auftraggeber nicht widerspricht.

8.2 Für Schäden, die aus dem Missbrauch der veröffentlichten Daten entstehen, schliesst SeitenSpiegel.com jede Haftung aus.

8.3 Der Auftraggeber weiss, dass SeitenSpiegel.com das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Auftraggeber vollumfänglich selbst Sorge. Alle Internet-Teilnehmer müssen mit der Tatsache leben, dass übertragene Daten von Dritte abgefangen oder umgeleitet werden können. Dieses Risiko ist dem Auftraggeber bekannt und er nimmt es in Kauf, wenn er Daten per Internet übermittelt.

§9 Mitwirkung des Auftraggebers

9.1 Der Auftraggeber hat keine Informationen und Bilder zur Veröffentlichung an SeitenSpiegel.com zu geben bzw. selbst zu veröffentlichen, die in Form und/oder Inhalt Rechte Dritter berühren, ungesetzliche, politisch extreme oder unmoralische Inhalte enthalten oder auf Internetseiten mit ungesetzlichen, politisch extremen oder unmoralischen Inhalten verweisen. Insbesondere verpflichtet sich der Auftraggeber, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen und/oder erotischen Inhalte(z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) anzubieten oder anbieten zu lassen. Verstösst ein Auftraggeber gegen die genannten Verpflichtungen, ist SeitenSpiegel.com berechtigt, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen. Hierbei obliegt SeitenSpiegel.com keiner Prüfungspflicht.

9.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die von SeitenSpiegel.com zum Zwecke des Zugangs zu dessen Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und SeitenSpiegel.com unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Auftraggeber Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von SeitenSpiegel.com nutzen, haftet der Auftraggeber gegenüber SeitenSpiegel.com für Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

9.3 Werden Ansprüche von Dritten erhoben oder der Auftraggeber ist nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber veröffentlichter Webseiten-Inhalte, ist SeitenSpiegel.com berechtigt, den Zugriff auf die Web-Seiten zu sperren.

9.4 Der Auftraggeber hat die Rechtmässigkeit, Aktualität und Richtigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen und Bilder zu gewährleisten.

§10 Haftungsausschluss

10.1 Alle veröffentlichten Internetseiten sind in der Regel rund um die Uhr erreichbar. Allerdings kann SeitenSpiegel.com keine permanente Abrufbarkeit der Internetseiten garantieren. Webseiten können z.B. infolge von Server- und Software-Wartungsarbeiten oder aufgrund von Störung und Überlastung sowohl der Telekommunikations-Netze als auch des Internets nicht erreichbar sein. Auch für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Server verursacht wurden, haftet SeitenSpiegel.com nicht.

10.2 SeitenSpiegel.com schliesst eine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der veröffentlichten Internetseiten aus. Auch für die Nichtveröffentlichung von einem Teil oder Gesamtheit einer Webseite wird eine Haftung seitens SeitenSpiegel.com ausgeschlossen.

10.3 Für die Rechtmässigkeit, Aktualität und Richtigkeit der vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen und Bilder haftet der Auftraggeber.

10.4. Schadensersatzansprüche beschränken sich auf die Höhe des Auftragswertes.

§11 Salvatorische Klausel

Widersprechen Teile der AGB dem geltenden Recht vollständig oder teilweise, so werden die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon nicht berührt.

§12 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Marbach, Deutschland.

Stand: September 2006